Guter RAT ist teuer
Dem 1979 in die Bundesrepublik ausgebürgerten DDR-Dissidenten Rudolf Bahro verdanke ich zwei für mein politisches Grundverständnis wichtige Überlegungen:
In seinem Buch "Die Alternative" beschreibt Bahro die soziale Schichtung einer jeden Gesellschaft anhand der Aufgaben, die bestimmte Gruppen von Menschen im Prozess der gesellschaftlichen Arbeitsteilung übernehmen. Dabei gerät besonders die Rolle der Intelligenz und der Intellektuellen in den Blick. In einer Wissensgesellschaft steigt diese Gruppe zu einer zahlenmäßig großen sozialen Klasse auf, mit spezifischen Mechanismen zur Erzielung von Einkommen, mit einem gesonderten Lebenstil und eigenen moralischen Vorstellungen.
Rudolf Bahro (c) Wikipedia Fair Use
Im Jahr 1985 fand in meiner Heimatstadt Hagen/Westf. ein Bundesparteitag der Grünen statt. Ich war zufällig zur selben Zeit bei meinen Eltern zu Besuch und nutzte aus Neugier die Möglichkeit, in der Hagener Stadthalle vorbeizuschauen. Dabei hörte ich Rudolf Bahros Rede, mit der er seinen Austritt aus der Grünen Partei - die er doch mit gegründet hatte - bekanntgab. Seine Kritik richtete sich gegen alle Parteien, gegen die real existierende Form des in den wirtschaflich fortgeschrittenen Ländern bestehenden Parteientypus.
Bahros Thesen waren der Ausgangspunkt der folgenden Überlegungen für eine Reform der Institution "Partei" und darauf aufbauend auch der Verfassung. In vier Aufsätzen habe ich diese Gedanken in den Jahren 2003-2005 konkretisiert. ich veröffentliche diese Aufsätze hiermit erstmalig:
Abriss einer Theorie der Partei neuen Typs
Aufgaben und Organisationsprinzipien einer Partei neuen Typs
Prinzipien politischer Zielbestimmung : Dieser Aufsatz zielt darauf ab, in einer Wissensgesellschaft auch "der" Wissenschaft einen festen Platz im System der Gewaltenteilung zuzuweisen.
Ethisches Organon für das 21ste Jahrhundert
Dies ist eher eine Liste als ein Aufsatz. Diese Liste stellt staatspolitische Ziele in eine Rangfolge von Werten. Diese Rangfolge beinhaltet einen Maßstab für das Handeln der staatlichen Innenpolitik als auch für außenpolitische Aktionen bis ggfs. hin zur Rechtfertigung von Kriegshandlungen im Rahmen einer Verantwortungsethik. Die erstmalig in 2004 niedergeschriebenen Überlegungen habe ich Ende Oktober 2020 in Vorbereitung für ein ASPEN Leadership-Seminar aktualisiert und jetzt in englischer Sprache verfasst: als "Ethical Priciples of Good Government Conduct".
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