Mai 2020
Corona-Kosten: Wie sollen wir dafür bezahlen?
Meine Antwort: mit einem Großteil der deutschen Goldreserven und der Investition in kluge Köpfe.
Konkret:
Um die Kosten und Steuerausfälle der Corona-Krise auszugleichen, werden 80% deutschen Goldreserven (Wert ca. 100 Mrd. €) innerhalb der nächsten 5 Jahre schrittweise verkauft. Aus Steuereinnahmen der darauf folgenden zehn Jahre findet ein Rückfluss von jährlich 10 Mrd. € statt, der je zur Hälfte dem erneuten Aufbau der Goldreserve dient sowie zur weiteren Hälfte in das Vermögen einer ab 2022 aufzubauenden >Deutschen Bildungsstiftung< fließt. Die Bildungsstiftung dient mittels einer angegliederten Kapitalgesellschaft (Deutsche Bildungsbank) der Vergabe von verzinslichen Darlehen an Bürger der Mitgliedstaaten der EU
- für die privat finanzierte berufliche Weiterbildung,
- für ein Studium im Ausland,
- für ein Studium an Hochschulen im Inland, die Studiengebühren verlangen;
Sie vergibt außerdem Kredite an private Träger von Kindertagesstätten und allgemeinbildenden Schulen bzw. entsprechende Kommunalkredite.
Sinnvoll ist zudem, dass die Bank das Neugeschäft mit Studiendarlehen von der KfW übernimmt und als Durchleitungsgeschäft an andere Geschäftsbanken mit anschließender Verbriefung neu organisiert. Durch das Angebot von Bildungssparplänen lässt sich ein eigenes Einlagengeschäft aufbauen, das wiederum ein erweitertes Aktivgeschäft mit Krediten für diverse Projekte der Bildungs- und Wissenswirtschaft erlaubt. Letztlich entsteht auf diese Weise ein Spezialkreditinstitut für immaterielle Wirtschaftsgüter, die sich im herkömmlichen Geschäftsbankensystem kaum finanzieren lassen.
Ab etwa 2040 könnte die Bank privatisiert werden. Der Erlös dürfte in einer Größenordnung liegen, der dann endlich den Aufbau eines Rentenversicherungs-systems erlaubt, in das auch Beamte einbezogen werden können, weil sich somit die bis dato fehlenden Rückstellungen für Beamtenpensionen aufbringen lassen.
Aus der Gewinnabführung der Bank an die Stiftung werden öffentliche und gemeinnützige Bildungsprojekte in Deutschland unterstützt, die nicht zum Regelumfang des Schul- und Hochschulwesens gehören - vorwiegend im Bereich der Kindergärten und Grundbildung. Außerdem können Stipendien vergeben werden. Die Deutsche Bundesbank führt ab 2022 aus ihrem Vorjahresgewinn 20% nicht mehr an den Bundeshaushalt ab, sondern an die Deutsche Bildungsstiftung ab. Damit kann die Stiftung aufgebaut und die laufende gemeinnützige Stiftungsarbeit solide finanziert werden. Die Stiftung kann und soll darüber hinaus Spenden und Zustiftungen einwerben.
Im Ergebnis wird die wirtschaftliche "Reserve" der deutschen Volkswirtschaft und der europäischen Nachbarländer aus ihrem erhöhten Humankapital bestehen.
Eine Mustersatzung für eine gleichnamige Deutsche Bildungsstiftung habe ich in den Jahren 2004 bis 2010 zusammen mit interessierten Stiftern erarbeitet. Die Stiftung sollte allerdings nicht als rechtlich selbstständige Stiftung entstehen, sondern als Treuhandstiftung einer bestehenden Stiftung angegliedert werden. Leider zeigte es sich nach längerer Diskussion, dass die von uns bevorzugte Stiftung die zugedachte Rolle als Rechtsträger aufgrund ihrer Satzung nicht ausfüllen konnte.
Die hier vorstellte Mustersatzung berücksichtigt bereits die Annahme, dass die Deutsche Bundesbank der Stiftung Mittel zuführt. Allerdings fehlt noch der Gedanke einer angegliederten Bank als "Durchführungsgesellschaft". Es handelt sich insofern um eine sehr moderne Stiftungssatzung, als darin Ergebnisse der Landes-fachkommission "Stiftungsreform" berücksichtigt sind, die 2003/2004 vom Wirtschaftsrat der CDU, Landesverband Hamburg, eingerichtet wurde und in der ich mitgearbeitet habe. Dazu gehören etwa die Aufnahme von befristeten Zustiftungen oder von Zeitspenden und die Pflicht zur öffentlichen Rechnungslegung in Form von geprüften Jahresabschlüssen.
Zur Bedeutung von Bildungsinvestitionen als Instrument zur Verminderung von außenwirtschaftlichen Ungleichgewichten lesen Sie bitte auch auf diesen Webseiten den Aufsatz über "Goldstandard ohne Gold".
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